Allgemeine Geschäftsbedingungen der Papillio-Schuh GmbH:
§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Geschäftsbeziehungen und beziehen sich ausschließlich auf den Geschäftsverkehr mit einem Verbraucher. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbindungen sind natürliche Personen, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn ihrer Geltung stimmen wir ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluß
1. Mit der Bestellung der Ware erklärt unser Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Mit der Bestellung kommt der Vertrag zustande, wenn wir nicht ausdrücklich der Bestellung binnen 24 Stunden widersprechen. Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Die Bestellung wird von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst der vorliegenden AGB per Email übersandt.
2. Wir sind berechtigt, die Abwicklung des Vertrages einem Dritten zu überlassen, mit dem wir entsprechende Vereinbarungen getroffen haben. In diesem Falle erfolgt die Abrechnung des Vertragsverhältnisses durch den von uns beauftragten Dritten auf seine Rechnung.
§ 3 Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen
1. Der Kunde hat das Recht, die Ware innerhalb von 2 Wochen nach Eingang zurückzugeben. Das Rückgaberecht kann nur durch Rücksendung der Ware oder - wenn die Ware nicht als Paket versandt werden kann - durch Rücknahmeverlangen ausgeübt werden; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
2. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Rückgaberechtes bei einem Bestellwert von bis zu 40,00 € der Kunde, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Bei einem Bestellwert von über 40,00 € hat der Kunde die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen.
3. Der Kunde hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, hat der Kunde zu tragen.
§ 4 Zahlungsbedingungen
1. Es gelten die auf der Internetseite, im Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden, ausgewiesenen Preise. Der Kaufpreis ist bindend. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten.
2. Der Kunde kann den Kaufpreis per Rechnung per Nachnahme oder per Bankeinzug leisten. Bei Erstbestellungen kann der Kaufpreis nur per Nachnahme oder Vorkasse geleistet werden.
3.Im Falle der Versendung innerhalb Deutschland der Ware durch uns berechnen wir eine Portopauschale in Höhe von 3,95 € (Päckchen),
ab 3 Paar erhöht sich diese Portopauschale auf maximal 4,95 € (Paket).
Bitte beachten Sie, dass wir im Falle der Versendung per Nachnahme zusätzlich zur Portopauschale eine Nachnahme - Gebühr von 2,00 € berechnen (statt wie üblich 4,60 € !) zzgl. Überweisungsgebühr von 2,00 € die direkt an die Deutsche Post / DHL entrichtet werden.
4. Der Kunde ist verpflichtet, nach Erhalt der Ware den Kaufpreis sofort zu zahlen. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, hat er die Geldschuld mit 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
5. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt werden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
6. Im Falle der Zahlung des Kaufpreises durch Banküberweisung steht dem Kunden folgende Bankverbindung zur Verfügung: Commerzbank Bad Honnef, Kto.: 2 700 698, BLZ: 380 400 07
Für Zahlungen per Vorkasse, bitte folgende Bankverbindung wählen: Deutsche Bank Bonn, Kto.: 227 012 204, BLZ: 380 700 59
§ 5 Lieferbedingungen/Gefahrenübergang
1. Die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe der Ware an den Kunden über. Dies gilt auch im Falle des Versendungskaufes.
2. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung sowie etwaiger Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Kunde unverzüglich anzuzeigen.
3. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung seiner Pflicht zu Ziffer 1 und 2 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
§ 7 Gewährleistung
1. Der Kunde hat die Wahl, ob er Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen will. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.
2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl die Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
3. Der Kunde muss uns innerhalb einer Frist von 2 Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragsgemäß fähige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel schriftlich unterrichten. Maßgeblich ist für die Wahrung der Frist der Zugang der Unterrichtung bei uns. Unterlässt der Kunde diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte 2 Monate nach einer Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Kunden. Wurde der Kunde durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast. Bei gebrauchten Gütern trifft den Kunden die Beweislast für die Mangelhaftigkeit der Sache.
4. Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatz wegen des Mangels zu. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, bleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen dem Kaufpreis und dem Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.
5. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Lieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Kunde uns den Mangel nicht rechtzeitig mitgeteilt hat (Ziffer 3 dieser Bestimmung).
§ 8 Haftungsbeschränkungen
1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
3. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Lieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns Arglist vorwerfbar ist.
§ 9 Schlußbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, sowird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg den der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.
§ 10 Vertragspartner
Ihr Vertragspartner:
Papillio-Schuh GmbH
Weidenstr. 20
D-53562 St. Katharinen
Geschäftsführer:
Klaus Noll